Klaus Selle
Stuttgart ’21 hat viel bewirkt. Auch außerhalb Stuttgarts. Quer durch die Republik wird nach mehr Bürgerbeteiligung, innovativen Verfahren, lokaler Demokratie und manchem mehr gerufen. Und es bleibt nicht bei den Rufen. Vielerorts macht man sich auch an die Arbeit, beginnt früher als sonst üblich über Beteiligungs-Aktivitäten nachzudenken, intensiviert die Bemühungen um bürgernahe Darstellung kommunaler Arbeit und die schon länger geplante Zukunftswerkstatt, das Charrette-Verfahren oder die Open-Space-Konferenz scheitern nun nicht mehr am fehlenden Geld.
Diejenigen, die schon länger in Sachen Bürgerbeteiligung aktiv sind, reiben sich die Augen: Sollte es möglich sein, dass dieses Thema, das schon mehrfach mausetot zu sein schien, nun doch die ihm gebührende dauerhafte Aufmerksamkeit erfährt? Sollten sich tatsächlich die immer wieder beklagten Hemmnisse und Restriktionen auf dem Weg zur »Bürgerstadt« oder doch zur »bürgerorientierten Kommune« beseitigen lassen? Wird nun alles gut?
Es wäre zu schön. Und bleibt zu wünschen. Leider muss aber mit Blick auf die Aktivitäten »draußen im Lande« Wasser in den Wein der Beteiligungs-Euphorie gegossen werden. Denn: Früher schon beklagte Probleme und Defizite2 dauern an. Vielerorts bleibt Bürgerbeteiligung Sonntagsrede oder ungeliebte Pflicht. Wichtige Fragen der Stadtentwicklung werden noch immer nicht der öffentlichen Diskussion ausgesetzt, sondern in kleinen Zirkeln entschieden. Und Bürgerinnen und Bürger werden weiterhin als Störenfriede angesehen, für die man seit Stuttgart sogar einen neuen Namen hat: »Wutbürger«.
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