Britta Rösener 

Seit Stuttgart 21 hat Partizipation in Kommunen wieder Konjunktur. Für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Planungs- und Entwicklungsprozessen gibt es Erfolgskriterien, die viel erprobt, aber wenig bekannt sind. Im Kern muss es dabei um partnerschaftliche, vielleicht neue Beziehungen zwischen der Stadt und ihren Bürgern gehen, die über einzelne Beteiligungsverfahren weit hinaus reichen. 

Partizipation an Planungsprojekten ist ein altes Thema. Erste Erfahrungen mit informellen Beteiligungsprozessen gibt es seit den 1960er Jahren. Heute werden BürgerInnen fernab gesetzlicher Vorschriften bei der Gestaltung von Spielplätzen beteiligt, bei der Lösung von Verkehrskonflikten, der Entwicklung neuer Stadtquartiere oder der Aufstellung von Flächennutzungsplänen. Gleichwohl ist Beteiligung noch immer ein Nischenthema: begrenzt auf wenige Gebiete und damit befasste Personen.

Die Erfahrungen rund um Stuttgart 21 scheinen nun viele Kommunen aufgeschreckt zu haben. Die Möglichkeiten der neuen Medien helfen, Proteste zu organisieren. Sie machen es Entscheidungsträgern überall in der Republik schwer, Planungsvorhaben umzusetzen. Moderatoren von Beteiligungsprozessen sind sehr gefragt. Sie sollen Kühe vom Eis holen und verhindern, dass Kühe aufs Eis geraten. Die Bevölkerung soll an Planungs- und Entwicklungsvorhaben in ihrem Umfeld stärker beteiligt werden. Worauf es dabei ankommt, ist in Politik und Verwaltung wenig bekannt. Im Folgenden werden daher Kriterien für erfolgreiche Bürgerbeteiligungsprozesse benannt. Vorab aber wird dafür geworben, einzelne Verfahren in einen größeren Zusammenhang  zu stellen.

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