Werner T. Bauer
»BürgerInnenbeteiligung« ist eines der Zauberwörter unserer Zeit. Gleichzeitig gehen auch in Europa immer mehr »Wutbürger« auf die Straßen und rufen den politischen Repräsentanten entgegen »Ihr vertretet uns nicht«. Die folgenden Ausführungen verstehen sich als ein Plädoyer für die konventionelle Form der politischen Partizipation, die zugleich auch die allgemeinste und egalitärste ist – die Wahl.
Dass immer mehr wahlberechtigte Bürger den Wahlen fernbleiben, ist eine Tatsache, auf die ich wegen der gebotenen Kürze nicht im Detail eingehen werde. Hier ein paar Zahlen: In Deutschland erreichte die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen 1972 mit über 91% ihren Höchststand; nach der Wiedervereinigung sank sie auf unter 80% und lag zuletzt, 2009, bei nur noch knapp 71%.
Noch deutlicher wird dieser Abwärtstrend auf Landesebene, wo die Wahlbeteiligung in Bayern, in Hessen oder in Niedersachsen von über 80% in den 1970er Jahren auf zuletzt knapp 60% gefallen ist. In den neuen Bundesländern, wo die Wahlbeteiligung nach der Wiedervereinigung bei über 70% lag, betrug sie zuletzt nur knapp über 50% (Anhang, Tabelle 1). Ähnlich verhält es sich bei Kommunalwahlen, wo die Beteiligung in vielen Kommunen zuletzt bei nur noch Plus-Minus 50% lag.
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